Die Initiativen des ÖVP-Landtagsklubs
2025
Anträge:
- Antrag Bildungsgutschein für digitale Lernformen
- Antrag Ausbau der agrarpädagogischen Maßnahmen
- Antrag Novelle Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 2001
- Antrag Spendentransparenz von anerkannten Umweltorganisationen
- Antrag Anpassung Trinkgeldpauschale
- Antrag Entgeltfortzahlung im Rahmen ehrenamtlicher Einsätze für Selbstständige
- Antrag Novelle Salzburger Sozialunterstützungsgesetz und Salzburger Sozialhilfegesetz
Beantragtes Thema für die Aktuelle Stunde:
„Sportland Salzburg als Wirtschaftsmotor“
2024
Dringlicher Antrag
Anträge:
- Antrag Christliche Feste
- Antrag Kostenfolgenabschätzung
- Antrag Parkgebührenbefreiung Pflege
- Antrag Abschaffung der Belegerteilungspflicht bis 30 Euro
- Antrag Unterrichtsfach „Staatskunde & politische Bildung“
- Antrag Änderung Salzburger Bezügegesetz 1998
- Antrag Veränderung der politischen Lage in Syrien
- Antrag Erhöhung Freibetrag Landwirtschaft
- Antrag BUAG
- Antrag Neutor-Sperre
- Antrag Renaturierung
Beantragtes Thema für die Aktuelle Stunde:
„Salzburg schnürt ein umfassendes Paket für leistbares Wohnen!”
Anträge:
- Antrag Novelle Landwirtschaftsförderungsgesetz
- Antrag Rechtliche Absicherung von Einheimischentarifen
- Antrag Sir Karl Popper Schule
- Antrag Reform Arbeitslosenversicherung
- Antrag Reform Familienzusammenführungs-RL
- Antrag Elektrizitätswirtschaftsgesetz – ElWG
- Antrag Renaturierung von Fließgewässern
- Antrag Kampagne „16 Tage gegen Gewalt an Frauen und Mädchen“
- Antrag Bundesmittel für die „Tägliche Bewegungseinheit“
- Antrag Telemedizin
Anfragen:
- MüAnfr Klubobmann Mag. Mayer an LR Mag. (FH) Zauner, MA betreffend die Sanierungsförderung
- MüAnfr Mag.a Jöbstl an LH-Stv. Svazek, BA betreffend Partizipation von Jugendlichen auf Gemeindeebene
Beantragtes Thema für die Aktuelle Stunde:
„Die Salzburger Mobilitätslösung als einmalige Zukunftschance!”
Anträge:
- Antrag Anreize für Vermögensaufbau
- Antrag Bahnsysteme in Europa stärker harmonisieren
- Antrag Betriebliche Vorsorge stärken
- Antrag Leichtere Anerkennung von Zertifikaten und Zeugnissen im Europäischen Bildungsraum
- Antrag Landespatronin Erentrudis
- Antrag Novelle Salzburger Nächtigungsabgabengesetz – SNAG
Anfragen:
Beantragtes Thema für die Aktuelle Stunde:
„Wie steht es um den Hochwasserschutz in Salzburg?”
Anträge:
- Antrag Vereinfachung GAP
- Antrag Vergünstigungen DiscoverEU
- Antrag Indexierung Familienbeihilfe
- Antrag KI-Fördermanager
- Antrag European Innovation Council
- Antrag Änderung Bediensteten-Schutzgesetz – BSG
Anfragen:
Beantragtes Thema für die Aktuelle Stunde:
„Arbeit und Wirtschaft in Salzburg – was unser Bundesland gerade jetzt braucht“
Anträge:
- Antrag Islamistische Radikalisierung
- Antrag Europäisches Jugendparlament
- Antrag Ehrenamtskarte
- Antrag Schutz vor Betrugsmaschen
- Antrag Mindestbeitragsgrundlage
Anfragen:
- MüAnfr Zallinger an Landesrat Ing. Pewny betreffend WABE Salzburg
- MüAnfr Leitner an LH-Stv. Svazek BA betreffend die Konferenz der Naturschutzreferenten
Beantragtes Thema für die Aktuelle Stunde:
„Salzburg im Herzen Europas – wie unser Bundesland von der Europäischen Union profitiert“
Anträge:
- Antrag Entbürokratisierungsmaßnahmen bei Aufenthalts- und Niederlassungsberechtigungen
- Antrag Analoger Bypass
- Antrag gemeinnützige Arbeit von Asylwerbern
- Antrag Tauern-Pyhrn/Schober-Achse in das TEN-V-Kernnetz
- Antrag Gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit zum Herzenswunsch-Hospizmobil
- Antrag Behinderung von Einsatzkräften
Anfragen:
Beantragtes Thema für die Aktuelle Stunde:
„Salzburg zukunftsfit machen – die Wissenschafts- und Innovationsstrategie als wesentlicher Bestandteil der Standortstrategie des Landes Salzburg“
Dringlicher Antrag:
Anträge:
- Antrag AfA Wohngebäude mit betrieblichen Mitarbeiterunterkünften
- Antrag Energiewende
- Antrag Vereinfachung Lohnverrechnung
- Antrag Entwaldungsverordnung
- Antrag Teilzeitkassenstellen
- Antrag Pauschalversteuerung
- Antrag Cannabis
- Antrag Herabsetzung Strafmündigkeit
- Antrag Inflationsanpassung des EU-Agrarbudgets
Anfragen:
- MüAnfr Schwabl an LR Mag. (FH) Zauner „Sportgroßveranstaltungen“
- MüAnfr Leitner an LH-Stv. Svazek, BA Lehrgang „Fachkraft frühe Kindheit“
Beantragtes Thema für die Aktuelle Stunde:
„Die aktuelle Sicherheitslage im Bundesland Salzburg“
Anträge:
- 01 Ärztliche Atteste für minderjährige Kunstschaffende
- 02 Pendlerpauschale und Pendlereuro
- 03 Valorisierung steuerfreier Essenszuschuss
- 04 Community Nurses
- 05 Aufhebung Koppelungsverbot
- 06 Salzburger Energiekostenunterstützungsgesetz
- 07 Salzburger Gemeindeordnung 2019
- 08 Sozialbereich-Tarifanpassungsgesetz 2023
Anfragen:
- 09 MüaAnfr Leitner an LH-Stv. Svazek, BA betreffend „Betreuungsplätze für unter Dreijährige in der Stadt Salzburg“
- 10 MüAnfr Mag. Zallinger an LR Ing. Pewny betreffend „Salzburger Landeshilfe“
Beantragtes Thema für die Aktuelle Stunde:
„Das Land Salzburg als starker Partner unserer 119 Gemeinden im herausfordernden Jahr 2024“
2023
Anträge:
- 01 Antrag e-Rezepte
- 02 Antrag Aufstockung Saisonarbeiterkontingent Wintertourismus
- 03 Antrag Ultraschallgeräte
- 04 Antrag Verlängerung steuerfreier Teuerungsbonus
- 05 Antrag Netzausbau
- 06 Antrag Bodenüberwachungsrichtlinie
- 07 Antrag Novelle SchuOG und Salzburger Bildungsdirektionsgesetz
- 08 Antrag Novelle Gem-VBG und MagBeG (EEZG)
- 09 Antrag Novelle L-BG, L-VBG und LB-GG (EEZG)
- 10 Antrag Novelle Salzburger Bezügegesetz
- 11 Antrag Novelle Umweltschutz- und Umweltinformationsgesetz
Anfragen:
Beantragtes Thema für die Aktuelle Stunde:
„Unsere Initiativen für leistbares Wohnen“
Dringliche Anträge:
Anträge:
- 03 Antrag Maßnahmenpaket Schwangerschaftsverluste
- 04 Antrag Attraktivierung Zuverdienst
- 05 Antrag Transparenz Fernwärme
- 06 Antrag Terrorangriff auf Israel
- 07 Antrag In-House Verkabelung
- 08 Antrag landesweite Befragung zum S-Link
Anfragen:
- 09 MüAnfr Zallinger an LR Ing. Pewny „Heizkostenzuschuss“
- 10 MüAnfr Mayer an LR Zauner, MA „Wohnbeihilfe“
Beantragtes Thema für die Aktuelle Stunde:
„Sicheres Salzburg – die aktuelle Bedrohungslage erfordert neue sicherheitspolitische Instrumente“
Anträge:
- 01 Attaktivierung Vollzeit
- 02 Wiedereinführung steuerlicher Abschreibungsmöglichkeiten
- 03 Förderschiene Wasserspeicher
- 04 Regionale Beschaffung Kasernen
- 05 Laienrichter Landesverwaltungsgerichte
- 06 Sicherheit Nachtleben
- 07 Reparaturbonus
- 08 Kinderbildungs- und betreuungsgesetz
- 09 Wohnbauförderung
Anfragen:
Beantragtes Thema für die Aktuelle Stunde:
„Leistbares Wohnen – Neue Wege im Salzburger Wohnbau“
Anträge:
- 01 Weitere Entlastungsschritte in der Kinderbetreuung
- 02 Pensionsversicherungsbeiträge
- 03 Staatsbürgerschaft
- 04 Wohnbauförderung Baulandsicherungsmodelle
- 05 Wirksamer Vollzug Ortspolizeiliche VO und VO gem § 17 S.LSG
- 06 Verwendung Hoftrac als Hubstapler bzw. Ladekran
- 07 Nachtlandeverbot Rettungshubschrauber
- 08 Jagdgesetz – effizientere Entnahme von Beutegreifern
- 09 Chefärztliche Bewilligungen
- 10 Novelle Sbg. Parteienförderungsgesetz
- 11 Digitalisierung im Gesundheitssystem
- 12 Kostenlose Öffi-Tickets für Schulbesuche im Landtag
- 13 Novelle Sbg. Stromkostenunterstützungsgesetz
- 14 Novelle Umweltschutz- und Umweltinformationsgesetz
- 15 Novelle Salzburger Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz
- 16 Bundesweite Nikotinbeutelregelung
- 17 GIS-Länderabgabe
Beantragtes Thema für die Aktuelle Stunde:
„Ohne S-LINK keine Mobilitätswende!“
Anträge:
- 01 Salzburger Stromkostenunterstützungsgesetz
- 02 Salzburger Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz 2019 – S.KBBG
Anfragen:
Beantragtes Thema für die Aktuelle Stunde:
„Stabilität und Sicherheit – unser Plan für Salzburg“
Anträge:
- 01 Betteln mit Tieren
- 02 Kostenersatz für das Aufladen eines arbeitgebereigenen Elektrofahrzeuges
- 03 Attraktivierung von Dienstwohnungen
- 04 Optimierung der Patientenverfügung
- 05 Mutter-Kind-Pass
- 06 Maßnahmenpaket Kindesmissbrauch
- 07 Gratiskindergarten
- 08 Verlängerung der Initiative Streuobst
Anfragen:
Beantragtes Thema für die Aktuelle Stunde:
„Familien entlasten – Kinderbetreuung ausbauen!“