Land als verlässlicher Partner der 119 Gemeinden – Darstellung einzelner SPÖ-Bürgermeister greift zu kurz
„Mit dem neuen Gemeindepaket setzt die ÖVP-geführte Landesregierung einen weiteren gezielten Entlastungsschritt für die 119 Salzburger Kommunen. Insgesamt fließen trotz budgetär herausfordernder Zeiten neun Millionen Euro in die Gemeinden, die diese in zentralen Zukunftsbereichen einsetzen können, unter anderem bei Kinderbetreuung und Pflege“, berichtet ÖVP-Gemeindesprecher Bürgermeister Hannes Schernthaner, der sich von der Kritik einzelner SPÖ-Bürgermeister durchaus irritiert zeigt:
„Entgegen der Darstellung der SPÖ stammen die Mittel nicht ausschließlich aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF). Fünf Millionen Euro kommen aus dem GAF, 3,5 Millionen Euro aus Mitteln des Verkehrsverbundes, und 250.000 Euro unter anderem aus dem Zukunftsfonds. Klar ist: GAF-Mittel sind Steuergelder, die über ein bewährtes Ausgleichssystem gezielt und fair verteilt werden. Unter SPÖ-Landeshauptfrau Burgstaller vollkommen ausgeplündert, wurde nach Übernahme der Ressortverantwortung der ÖVP der Gemeindeausgleichsfonds (GAF) saniert und auf stabile Beine gestellt. Seither ist der GAF ein zentrales Instrument der partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Land und Gemeinden und Voraussetzung dafür, dass solche Unterstützungspakete überhaupt möglich sind. In der Vergangenheit wurden die Kommunen mehrfach gezielt entlastet, etwa durch Hilfspakete infolge stark gestiegener Energiepreise oder zusätzliche Mittel zur Stabilisierung der Gemeindehaushalte. Dass dieser Weg funktioniert, zeigt auch der Blick auf die Gesamtentwicklung. Salzburg steht im Bundesländervergleich gut da: Derzeit sind nur zehn der 119 Gemeinden Abgangsgemeinden, während andere Bundesländer ein Vielfaches davon verzeichnen“, so der Bürgermeister weiter.
„Gerade in finanziell herausfordernden Zeiten ist es unsere Verantwortung, Gemeinden rasch, unbürokratisch und wirksam zu unterstützen. Dieses Gemeindepaket schafft genau dafür zusätzlichen Spielraum. Zusätzlich hat das Land bereits elf Millionen Euro für die Anhebung der Pflegetarife in Seniorenwohnheimen auf den Weg gebracht, auch dadurch werden die Gemeinden spürbar entlastet. Ziel ist es, den hohen Standard in Bereichen wie Kinderbetreuung, Pflege und kommunaler Infrastruktur zu sichern und die Lebensqualität in den Salzburger Gemeinden nachhaltig auf hohem Niveau zu halten“, so Schernthaner abschließend.
