Sachliche Debatte und Diskussion sind offenbar nicht so die Sache des künftigen SPÖ-Chefs
Mit großer Verwunderung nimmt ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer die Tatsache zur Kenntnis, dass der designierte SPÖ-Chef und selbsternannte Vorkämpfer für die Interessen der Pflege, Peter Eder, heute nicht im Landtag zur Diskussion über die Pflegepetition erschienen ist, die er selber eingeleitet hat.
„Dass sich Eder heute nicht getraut hat, sich einer sachlichen Diskussion mit Expertinnen und Experten im Landtag zu stellen, lässt für mich 3 Schlüsse zu:
Erstens ist Herrn Eder das Thema Pflege wohl tatsächlich nicht so wichtig, wie er versucht es darzustellen. Sonst hätte er heute nichts anderes und Wichtigeres vor. Das entlarvt, dass er das Thema nur parteipolitisch genutzt und hochgespielt hat, um sich als künftiger SPÖ-Chef in Stellung zu bringen und nicht, weil es ihm um die Sache geht.
Zweitens ist er in der Sache wohl inhaltlich überfordert, weil er sich vor einer Debatte in Anwesenheit zahlreicher Expertinnen und Experten im Landtag drückt. Vermutlich fürchtet er, dass seine Aussagen zur Pflegesituation im Land inhaltlich genauso zerpflückt und entlarvt werden, wie seine erschreckende Unwissenheit in Sachen Landesförderungen und Kürzung derselben.
Drittens ist Eder hoffentlich klar geworden, dass seine Multifunktionen als ÖGB-Chef, AK-Präsident und derzeit Drittel-, künftig offenbar Alleinchef der SPÖ und damit Oppositionsführer, unvereinbar sind. Dann hätte seine Abwesenheit heute im Landtag wenigsten etwas Gutes“, so Mayer.
„Im Gegensatz zur Ederschen Showpolitik geht die ÖVP-geführte Landesregierung einen ganz anderen Weg. Wir arbeiten mit Nachdruck und unter Einbindung von ausgewiesenen Expertinnen und Experten an der Lösung der anstehenden Herausforderungen und haben einen klaren Fahrplan, wie wir in den nächsten Monaten hier konstruktiv weiterarbeiten“, so Mayer abschließend.
