Die ÖVP-geführte Landesregierung ist mit großer Dynamik in das neue Jahr gestartet: Bei der Regierungsklausur Anfang Jänner wurden klare Linien vorgegeben, die in der täglichen Arbeit im Landtag konsequent verfolgt werden. Auch die Frühjahrsklausur des ÖVP-Landtagklubs stand vor allem im Zeichen von Pflege und Entbürokratisierung, zwei Themen die derzeit besonders im Fokus der politischen Debatte stehen und auch im ÖVP-Landtagsklub ausführlich diskutiert wurden.
„Der Pflegebeauftragte des Landes, der langjährige Pflegedirektor Mag. Karl Schwaiger, gab einen Überblick über den aktuellen Stand der Pflegeplattform III. Ziel dieser Plattform ist es, gemeinsam mit Trägerorganisationen sowie Expertinnen und Experten die Pflege in Salzburg langfristig abzusichern und weiterzuentwickeln – unter anderem wird an einer fairen Nachfolgelösung für den Pflegebonus gearbeitet. Der Zeitplan ist dicht: Erste Ergebnisse sollen noch im März präsentiert und die Umsetzung der ersten Maßnahmen noch vor dem Sommer beginnen. Dass die Pflegeplattform I und II Früchte getragen hat, zeigt laut Karl Schwaiger unter anderem ein Blick auf die Absolventenzahlen: Noch nie gab es so viele Auszubildende und so viele Absolventinnen und Absolventen der Pflege-Ausbildungszentren, wie jetzt. Um diese positive Entwicklung nachhaltig abzusichern, ist es wichtig, mit der Pflegeplattform III weiterhin an besseren Arbeitsbedingungen zu arbeiten und neue Perspektiven im Pflegeberuf zu eröffnen“, betont ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer.
Auch die Deregulierung wird konsequent vorangetrieben. „Die von Landeshauptfrau Karoline Edtstadler eingerichtete Taskforce für Deregulierung läuft auf Hochtouren. Dabei werden gemeinsam mit Vertretern aus Wirtschaft und Verwaltung konkrete Vorschläge zur Entbürokratisierung und Vereinfachung in der Landesgesetzgebung erarbeitet. Bereits im vergangenen Jahr haben wir im Landtag – beispielsweise mit einer Vereinfachung des Baurechtes und mit dem verpflichtenden Bürokratie-Check für Landesgesetze – einige Maßnahmen zur Entbürokratisierung beschlossen“, so Mayer.
Klubobmann-Stellvertreter Hans Scharfetter, Mitglied der Taskforce für Deregulierung, sieht darüber hinaus viel Potenzial für weitere Gesetzesvereinfachungen und schnellere Verfahren. Für ihn steht jedoch fest: „Es gibt nicht den einen Schalter, den man umlegen kann. Es sind viele konkrete Einzelmaßnahmen, die Schritt für Schritt umgesetzt werden müssen, um Salzburg als Wirtschafts- und Lebensstandort nachhaltig zu stärken“, ist Scharfetter überzeugt.
