Sammelsurium an absurden Vorwürfen und widersprüchlichen Aussagen, die zudem jeder Faktenlage entbehren
Als mehr als peinlichen Auftritt der Opposition voller widersprüchlicher Aussagen und Vorwürfen, die keinem Faktencheck standhalten, bezeichnet ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer das heutige Auftreten von SPÖ, Kommunisten und Grünen in der heutigen Debatte zur ´Aktuellen Stunde´ im Salzburger Landtag.
„Die Opposition hat laut unserer sehr minderheitenfreundlichen Landtagsgeschäftsordnung bei etwa jeder zweiten Landtagssitzung die Möglichkeit, ein ihr besonders wichtiges inhaltliches aktuelles Thema in der ´Aktuellen Stunde´ zu machen. Was macht die SPÖ heute daraus? Ein Sammelsurium an absurden Vorwürfen an die Landesregierung, gespickt mit inhaltlichen widersprüchlichen Aussagen und zudem Behauptungen, die jeder sachlichen Grundlage entbehren. Offensichtlich findet die Opposition an der guten Arbeit der ÖVP-geführten Landesregierung nichts, was inhaltlich fundiert kritisiert werden kann“, meint Mayer und greift einige Beispiele aus der heutigen Debatte heraus:
„Die SPÖ kritisiert heute im Landtag, dass sich die Landesregierung in einem der wichtigsten Zukunftsthemen und sehr komplexen Bereich der Gesundheit einen ausgewiesenen Experten zur Seite geholt hat. Wenige Tage zuvor hat der künftige SPÖ-Chef Eder die Bestellung des Spitalsbeauftragten wörtlich als ´einen Schritt in die richtige Richtung´ bezeichnet und man entwickle selber als SPÖ gemeinsam mit Experten (!) Konzepte.
Werden Entscheidungen durch die Landesregierung getroffen, wird eine fehlende Einbindung der Opposition kritisiert. Wird wie etwa bei der Pflegeplattform ein breiter Prozess mit Einbindung aller wichtigen Stakeholder und auch der Oppositionsparteien gestartet, wird das auch wieder kritisiert. Wie darfs denn jetzt sein?“, fragt Mayer in Richtung der Opposition.
„Diese Regierung unter der Führung von Landeshauptfrau Karoline Edtstadler hat einen klaren Plan für Salzburg, sie ringt intern um die besten Lösungen, aber sie streitet nicht öffentlich, was einige offenbar irritiert.
Diese Regierung trifft ihre Entscheidungen auf Basis objektiver Fakten und breiter Expertise. Und sie tut dies aus Verantwortung für unser Land. Diese Entscheidungen sind nicht immer populär und nicht immer einfach, wenn ich beispielsweise an den notwendigen Konsolidierungskurs denke, der uns in allen Politikbereichen herausfordert. Aber diese Entscheidungen sind alternativlos.
Diese Landesregierung bemüht sich darüber hinaus aber um noch etwas, das heute im Landtag groteskerweise als Vorwurf im Raum steht: sie bemüht sich in den großen Fragen unserer Gesellschaft um überparteilichen Konsens, um transparente Prozesse und breite Einbindung aller Beteiligten. Wir werden uns von diesem Weg im Sinne der Salzburgerinnen und Salzburger auch keineswegs abbringen lassen“, so der ÖVP-Klubobmann abschließend.
