„In Salzburg sind Land und Gemeinden traditionell verlässliche und gute Partner, und das gerade auch in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten. Auch wenn Salzburgs Gemeinden im Österreichvergleich verhältnismäßig gut dastehen (2024 sind nur 6 der 119 Gemeinden sogenannte Abgangsgemeinden), stellen die sinkende Wirtschaftsleistung, damit verbunden weniger Ertragsanteile, sowie die Teuerung und Kostensteigerungen vor allem im Bereich Soziales und Kinderbetreuung auch Salzburgs Kommunen vor große Herausforderungen. Der Bund und das Land unterstützen daher die Gemeinden nach Kräften, wir werden auch künftig ein verlässlicher Partner für Salzburgs Gemeinden sein“, so ÖVP-Gemeindesprecher Bgm. Hannes Schernthaner, der beispielhaft einige Unterstützungsmaßnahmen anführt:
In der Hochphase der Teuerungswelle 2021/22 wurden die Gemeinden mit 10 Millionen Euro zur Abfederung der Folgen unterstützt.
Im Februar 2024 wurden vom Land Salzburg über den GAF knapp 14 Millionen Euro als Sonderzahlung an die Gemeinden ausgeschüttet.
Aus dem sogenannten „Zukunftsfonds“ des Bundes fließen 2024 zusätzlich rd. 15,6 Mio. Euro unter dem Titel „Elementarpädagogik“ direkt an die Gemeinden. Das Land Salzburg stellt hier noch einmal aus demselben Titel rd. 11 Mio. Euro für die Elementarpädagogik zur Verfügung.
Mit dem kommunalen Investitionsprogramm (KIG) stehen österreichweit in den Jahren 2025 bis 2027 nochmals 500 Mio. Euro zur Verfügung. Für Salzburg bringt das KIG 2025 rd. 30,7 Mio. Euro zusätzlich.
Zur Förderung des weiteren Ausbaus der Digitalisierung erhalten Salzburgs Gemeinden in den Jahren 2025 bis 2028 gesamt rund 7,6 Mio. Euro. Um die Liquidität der Gemeinden zusätzlich zu verbessern, gewährt der Bund den Gemeinden im Jänner 2025 einmalig eine zusätzliche Finanzzuweisung von 300 Mio. Euro. Für Salzburg sind das rd. 20 Mio. Euro.
„Diese Beispiele zeigen, dass Salzburgs Gemeinden in diesen, für sie durchaus herausfordernden Zeiten konsequent und maßgeblich unterstützt, werden. Darauf können sich Salzburgs Gemeinden auch künftig verlassen“, so Schernthaner abschließend.
