„Die am 10.4. im Ausschuss geführte Diskussion über die Auswirkungen der Cannabis-Legalisierung in Deutschland auf Salzburg wurde in der gestrigen Plenarsitzung des Salzburger Landtages noch einmal thematisiert. Die Salzburger Volkspartei hatte in ihrem Antrag auch ein Bekenntnis dazu eingefordert, dass in Österreich eine Legalisierung dieser gefährlichen Einstiegsdroge nicht in Frage kommt und hierzu gestern eine namentliche Abstimmung aller Abgeordneten beantragt. Und so bot sich dem Zuseher gestern das Bild, dass sich alle anwesenden Abgeordneten von SPÖ, KPÖ und den Grünen – namentlich Berthold, Brandauer, Dollinger, Egger-Kranzinger, Eichinger, Hangöbl, Heilig-Hofbauer, Humer-Vogl, Klausner, Meisl, Pansy, Thöny und Walter – gegen ein Verbot von Cannabis in Österreich aussprachen. Das war in dieser Deutlichkeit schon einigermaßen befremdlich“, meint Klubobmann-Stellvertreterin Martina Jöbstl.
„Vor allem die Wortmeldungen der Grünen zeichneten das Bild, dass diese außer Süffisanz und ins Lächerliche ziehen für dieses ernste Thema wenig inhaltliche Diskussionsbereitschaft übrig hatten. Die gestrige Diskussion inkl. persönlichem Abstimmungsverhalten jedes einzelnen Abgeordnete zeigt zudem klar, wer in der Frage Cannabis für den Schutz der Bevölkerung vor dieser gefährlichen Einstiegsdroge, die Psychosen auslösen kann und deren Gefährlichkeit auch von namhaften Experten bestätigt wurde, steht und wer nicht. Für uns als Salzburger Volkspartei ist jedenfalls klar, dass eine Legalisierung mit uns nicht in Frage kommt“, so Jöbstl abschließend.
