Rechnungsabschluss 2023 ist ein Zahlenwerk der Umbrüche aber gleichzeitig auch der Kontinuitäten

„Der Rechnungsabschluss 2023 ist von Umbrüchen und gleichzeitig aber auch von Kontinuitäten gekennzeichnet. Umbruch, weil das Land erstmals seit Jahren wieder eine Neuverschuldung in Kauf nehmen muss. Umbruch, weil es ein Rechnungsabschluss zu einem Budgetjahr ist, das noch die schwarz-grün-pinke Vorgängerregierung erstellt und dann zum großen Teil von der neuen schwarz-blauen Landesregierung exekutiert worden ist. Gleichzeitig zeigen die Zahlen des Rechnungsabschlusses aber auch auf, dass wir in den zentralen Politikfeldern kontinuierlich investieren und so die hohe Lebensqualität in Salzburg sichern“, so ÖVP-Budgetsprecher Klubobmann Wolfgang Mayer zur heutigen Debatte im Landtag und präzisiert:

„Wir investieren in die beste und eine flachendeckende Gesundheitsversorgung für die Menschen in unserem Bundesland. Die Vorgängerregierung begann im Jahr 2018 in der Haushaltgruppe 5 (Gesundheit) mit der Höhe von 737 Millionen Euro. Wir haben heute für das Jahr 2023 einen Rechnungsabschluss in der Höhe von 1,065 Milliarden Euro vorliegen und im Voranschlag 2024 sind 1,2 Milliarden Euro in dieser Haushaltsgruppe vorgesehen, eine Verdoppelung innerhalb der letzten 5 Jahre.

Rechnungsabschluss 2023 ist ein Zahlenwerk der Umbrüche aber gleichzeitig auch der Kontinuitäten | Wir in Salzburg | Salzburger Volkspartei

Wir investieren in das Sozialsystem, weil wir nicht wollen, dass in Salzburg jemand zurückgelassen wird. Daher ein klares Bekenntnis zu einem dichten und durchdachten sozialen Netz. Das war uns im Jahr 2018 410,8 Millionen Euro wert. Im Rechnungsabschluss 2023 stehen 590 Millionen Euro zu Buche und 2024 sind 639 Millionen Euro vorgesehen. Insgesamt machen die Budgetansätze für Gesundheit, Pflege, Wohnen und Soziales im Rechnungsabschluss 2023 50 Prozent aller Ausgaben aus. Soviel zum Vorwurf der Opposition, wir würden im Sozialbereich nur ´Almosen´ verteilen.

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Wir investieren in leistbaren Wohnraum. In der Vergangenheit konnten die budgetierten Mittel nicht zur Gänze zweckkonform und zielgerichtet eingesetzt werden, ein Manko, das es nicht zu beschönigen gilt. Aber: diese Regierung hat reagiert und 2023 186 Millionen Euro für den Wohnbau investiert und für das heurige Jahr ein Rekordbudget von mehr als 190 Millionen Euro vorgesehen.

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Wir investieren in die Zukunft unseres Landes in Bildung, Wissenschaft und Sport und setzen dabei eine Vielzahl an Projekten um.

Und schließlich: Wir investieren in die Mobilitätswende in Salzburg, ohne dabei aber unsere Straßeninfrastruktur zu vernachlässigen – im Gegenteil: 2018 für die Mobilitätswende 34,5 Millionen Euro, 2023 70 Millionen Euro und im nächsten Jahr noch mal eine Steigerung auf 72,3 Millionen Euro – wohlgemerkt nur im Betrieb. Insgesamt stehen für 2024 für die Mobilitätswende etwa 200 Millionen Euro zur Verfügung. Für die Straßensanierungen geben wir knapp 30 Millionen Euro aus – im Vergleich zu 8 Millionen Euro 2018“, so Mayer weiter.

Rechnungsabschluss 2023 ist ein Zahlenwerk der Umbrüche aber gleichzeitig auch der Kontinuitäten | Wir in Salzburg | Salzburger Volkspartei

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„Die nächsten Jahre werden finanziell extrem herausfordernd. Wir werden die beste Gesundheitsvorsorge, ein soziales und leistbares Salzburg, Investitionen in unsere Bildung und in die Mobilitätswende nur dann mittel- und langfristig auf diesem und steigendem Niveau aufrechterhalten können, wenn wir unsere Finanzen geordnet halten und keine aberwitzige Schuldenpolitik machen, wie dies von einigen politischen Mitbewerbern ganz unverblümt gefordert wird“, so der ÖVP-Klubobmann abschließend.

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