Wegzugsteuer ist ein erneuter Angriff auf das Eigentum der Salzburgerinnen und Salzburger
„Die KPÖ Plus versucht einmal mehr, ihre ideologischen Ladenhüter unter dem Deckmantel der Gerechtigkeit zu verkaufen. Doch dahinter verbirgt sich nichts anderes als der plumpe Versuch, Neid zu schüren und den Wirtschaftsstandort Salzburg zu sabotieren“, findet ÖVP-Klubobmann Mag. Wolfgang Mayer deutliche Worte zum jüngsten Vorstoß der Kommunisten, der Bund möge doch eine Wegzugsteuer einführen.
Besonders entlarvend ist für den Klubobmann die Ahnungslosigkeit hinter dem Antrag, der in der morgigen Landtagssitzung einläuft: „Die KPÖ plus fordert hier allen Ernstes Maßnahmen, die krachend gegen geltendes Unionsrecht verstoßen. Eine sofort fällige Wegzugsteuer ohne Stundungsmöglichkeit ist ein Frontalangriff auf die europäische Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit. Dass die Kommunisten mit Grundfreiheiten wenig anfangen können, ist historisch bekannt – im Europa des 21. Jahrhunderts hat so etwas jedoch keinen Platz. Anstatt echte Probleme zu lösen, betreibt die KPÖ Linkspopulismus in Reinform. Die geforderten Grenzwerte sind reine Willkür und würden massiv den Salzburger Mittelstand sowie unsere Familienbetriebe treffen. Was die KPÖ als „gerechte Besteuerung“ tarnt, ist in Wahrheit der Entzug von Investitionskapital. Wer die Substanz besteuert, vernichtet Wohlstand und Arbeitsplätze“, warnt Wolfgang Mayer.
Für die Salzburger Volkspartei ist klar: „Wir wollen ein Land, in dem sich Leistung lohnt und in dem Menschen gerne investieren. Die Antwort auf globale Herausforderungen ist nicht Bestrafung, sondern Wettbewerbsfähigkeit und Entlastung. Die Kommunisten wollen Leistung und Fleiß besteuern, wir wollen sie ermöglichen. Salzburg braucht keine neuen Steuern, sondern weniger Bürokratie und mehr Freiheit für jene, die dieses Land am Laufen halten. Wir lassen nicht zu, dass Salzburg zum Experimentierfeld für gescheiterte linke Umverteilungsfantasien wird. Während die KPÖ das Geld anderer Leute verplant, arbeiten wir daran, dass Salzburg auch in Zukunft Wirtschaftsstandort Nummer eins bleibt“, so Mayer abschließend.
