Stabilität & Sicherheit

Wir geben Halt – auch wenn es rundherum stürmisch wird und stehen für Stabilität, die Orientierung schafft, und für Sicherheit, die Vertrauen gibt. Mit klarer Politik, starker Einsatzbereitschaft und einem verlässlichen Rechtsstaat sorgen wir dafür, dass sich alle Menschen in Salzburg geschützt und gut aufgehoben fühlen – heute und morgen.

Mit Handyblitzern Salzburgs Verkehrssicherheit erhöhen

Modernes Kamerasystem gegen Ablenkung am Steuer – rechtliche Absicherung in der Straßenverkehrsordnung gefordert Vierzig Prozent der Unfälle auf Salzburgs Straßen entstehen durch Ablenkung am Steuer – in den meisten Fällen durch die Nutzung des Smartphones während der Fahrt. Eine wirksame Gegenmaßnahme für dieses große Sicherheitsrisiko können sogenannte Handyblitzer sein: Kamerasysteme,

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Klares Nein zur Erbschaftssteuer

Salzburger Volkspartei setzt auf ausgabenseitiges Sparen statt schleichender Enteignung der breiten Bevölkerung „Unter dem Schlagwort ,Superreiche besteuern‘ wird der Eindruck erweckt, man könnte das Budget sanieren, ohne dabei den ,einfachen Bürger‘ zu belasten. In der Praxis entpuppt sich dies als Frontalangriff auf den Mittelstand sowie auf familiengeführte Betriebe und würde

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Klare Strafbarkeit bei Deepfakes gefordert

Salzburger ÖVP brachte entsprechenden Antrag bereits im Vorjahr in den Landtag ein – aktueller Anlassfall unterstreicht Dringlichkeit Durch den Anstieg von KI-generierten Inhalten geraten zunehmend täuschend echte Bilder und Videos von realen Personen in Umlauf. „Besonders problematisch sind diese sogenannten Deepfakes, wenn sie ohne Zustimmung der betroffenen Personen erstellt werden

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Landesbudget konsolidieren

Langfristig handlungsfähig bleiben & Verantwortung für künftige Generationen übernehmen   „Das Landesbudget 2026 steht für klare finanzpolitische Verantwortung. Die letzten Jahre waren geprägt von großen Herausforderungen, in denen durch gezielte Investitionen der Wirtschaftskrise aktiv gegengesteuert und dafür auch bewusst viel Geld in die Hand genommen wurde. Trotzdem ist es in

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Aussagen von Staatssekretär Schellhorn zur Salzburg AG fallen unter die Rubrik „Ablenkungsmanöver“

„Immer wenn Sepp Schellhorn angesichts seiner mehr als mageren Erfolgsbilanz als Staatssekretär unter besonders scharfer medialer Kritik steht ( so wurde er unlängst in der Kronenzeitung als ´Kasperl der Woche´ bezeichnet),  meint er mit wenig kompetenten Aussagen zur Salzburger Landespolitik Schlagzeilen machen zu müssen, so wie heute zur Salzburg AG.

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Familienbeihilfe bei Sozialhilfe anrechnen – Leistungsgerechtigkeit ist gefragt

„Österreich gehört zu den Ländern mit den höchsten Sozialausgaben weltweit. Dieses starke soziale Netz ist eine wichtige Errungenschaft – darf aber nicht dazu führen, dass Beschäftigte am Ende schlechter dastehen als Sozialhilfeempfänger. Denn derzeit bekommen Menschen, die in Österreich Sozialhilfe beziehen, zusätzlich auch die Familienbeihilfe ausbezahlt. Dies ist ein enormer

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Entwicklungshilfe gezielt einsetzen, um Rückführung zu sichern

Illegale Migration durch die Koppelung der Entwicklungshilfe an Rückführungsabkommen einbremsen „Illegale Migration stellt unser Land vor große Herausforderungen. Um abgelehnte Asylwerber in ihre Herkunftsstaaten zurückzuführen, gibt es Rückführungsabkommen, die jedoch in der Praxis nicht immer funktionieren. Es braucht klare und wirksame Maßnahmen, um die Umsetzung dieser Abkommen sicherzustellen. Daher fordern

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Kampf gegen die Raser- und Tuning-Szene weiter verschärfen

„Seit Jahren kämpft ÖVP-Landeshauptmann-Stv. Stefan Schnöll gegen extreme Raserei im Straßenverkehr, die immer wieder zu schweren Unfällen oft auch mit Todesfolge führt, und durch die auch viele unbeteiligte Dritte stark gefährdet sind. In Zusammenarbeit mit dem Bund konnten erste wichtige Erfolge bereits erzielt werden, wenn ich beispielsweise an die neu

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