Gerade angesichts der aktuellen geopolitischen Entwicklungen, insbesondere im Nahen Osten, rückt das Thema Sicherheit stark in das Bewusstsein der Bevölkerung. Auf Antrag der ÖVP wird sich auch der Landtag in der Aktuellen Stunde am kommenden Mittwoch mit dem Thema beschäftigen. „Uns ist wichtig, der Bevölkerung in Salzburg in unsicheren Zeiten Stabilität und Sicherheit zu geben, ein Themenkomplex, der sehr vielfältig ist“, so ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer und führt aus:
„So garantiert beispielsweise auf Initiative unsere Landeshauptfrau Salzburgs Energieversorger, die Salzburg AG, seinen Kunden zwei Jahre einen stabilen und niedrigen Gas- und Strompreis, in Zeiten der explodierenden Energiekosten ein wichtiger Schritt. Im Bereich der Mobilität machen sich angesichts der aktuellen teuren Spritpreise unsere Initiativen im Bereich des Öffentlichen Verkehrs bezahlt. Die konkurrenzlos günstigen Jahrestickets im Öffentlichen Verkehr ermöglichen es tausenden Salzburgerinnen und Salzburger günstig von A nach B zu kommen.
Im Bereich der militärischen Sicherheit wird der Standort Salzburg massiv aufgewertet. In der Schwarzenbergkaserne entsteht ein Zentrum für elektronische Drohnenabwehr. Insgesamt werden rund 2,5 Milliarden Euro in den Ausbau der bodengebundenen Luft- und Drohnenabwehr investiert – eine weitere wichtige Maßnahme für die Sicherheit in unserem Land.
Unter ÖVP-Landesrat Maximilian Aigner wird konsequent am weiteren Ausbau des Hochwasserschutzes im Pinzgau gearbeitet. 17 Millionen Euro fließen dabei in den Oberpinzgau: Für Maßnahmen in Hollersbach sind 15 Millionen Euro vorgesehen, unter anderem für neue Dämme und zusätzliche Retentionsräume. In Mittersill werden zwei Millionen Euro in bestehende Schutzanlagen investiert. Weitere Projekte in Neukirchen, im Habachtal und an der Krimmler Ache befinden sich in Planung und sollen in den kommenden Jahren schrittweise umgesetzt werden.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der sozialen Sicherheit. Im Zuge der Pflegeplattform III arbeitet das Land Salzburg unter der Leitung des Pflegebeauftragten Mag. Karl Schwaiger konsequent daran, die Pflege im Bundesland langfristig abzusichern und weiterzuentwickeln. Ein wichtiges Ergebnis aus dieser Pflegeplattform ist beispielsweise die Fortzahlung des Pflegebonus, der den Bediensteten auch künftig zusätzliche finanzielle Sicherheit bietet“, betont Mayer abschließend.
