„Seit Jahren kämpft ÖVP-Landeshauptmann-Stv. Stefan Schnöll gegen extreme Raserei im Straßenverkehr, die immer wieder zu schweren Unfällen oft auch mit Todesfolge führt, und durch die auch viele unbeteiligte Dritte stark gefährdet sind. In Zusammenarbeit mit dem Bund konnten erste wichtige Erfolge bereits erzielt werden, wenn ich beispielsweise an die neu eingeführte Möglichkeit der Beschlagnahmung von Raser-Fahrzeugen denke. Dennoch brauchen wir weitere Verschärfungen, um noch effizienter gegen die Raser- und Tuningszene vorgehen zu können. Es braucht hier zum einen die Einführung eines Straftatbestandes für die Teilnahme an illegalen Straßenrennen, hier ist der Bund zuständig, den wir heute im Landtag mittels einstimmig angenommenen ÖVP-Antrag zum Handeln aufgefordert haben. Darüber hinaus wollen wir uns aber auch im eigenen Wirkungsbereich der Landesgesetzgebung ansehen, welche Möglichkeiten für einen verschärften Kampf gegen Straßenrennen einerseits und der oftmals unzumutbaren Lärmbelästigung durch die Raser- und Tuningszene andererseits, etwa im Landessicherheitsgesetz, bestehen. Es geht hier um Menschenleben und es geht um die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Daher sind wir bei diesem Thema so hartnäckig und konsequent“, so ÖVP-Verkehrssprecher LAbg. Bgm. Simon Wallner.
Arbeit & Wirtschaft
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Freistellung ab Bekanntgabe der Schwangerschaft fordert kleine Praxen „Da die Arbeit in Tierarztpraxen mit bestimmten Risiken – etwa durch Infektionen oder Verletzungen – verbunden sein