Fall Graz – Finanzen im Land und in den Gemeinden Salzburgs sind in Ordnung

„Während mit Graz die zweitgrößte Stadt Österreichs laut Medienberichten offenbar kurz vor der Zahlungsunfähigkeit steht, sind das Land Salzburg und unsere Gemeinden, die überwiegend ÖVP geführt werden, finanziell stabil und stehen budgetär solide da. Verantwortungsvolle und nachhaltige Finanz- und Budgetpolitik, für die die Salzburger Volkspartei steht, zahlt sich im wahrsten Sinn des Wortes aus“, so ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer und führt weiter aus:

„Das Land Salzburg konnte nach Übernahme der Ressortverantwortung durch ÖVP-Finanzreferent Christian Stöckl finanziell konsolidiert werden. Über eine Milliarde Euro an Schulden wurden abgebaut und so der finanzielle Handlungsspielraum geschaffen, um jetzt in der Krise gegensteuern und investieren zu können. Nicht nur die ÖVP-geführte Landeshauptstadt Salzburg steht finanziell sehr gut da, auch unter den restlichen 118 Gemeinden befinden sich aktuell nur vier Ausgleichsgemeinden. Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat den Gemeindeausgleichsfonds saniert und daraus ein wirksames und effizientes Instrument zur Unterstützung der Salzburger Gemeinden gemacht. So konnte beispielsweise während der Pandemie und den dadurch bedingten Ausfällen der Ertragsanteile das Land den Gemeinden unterstützend zur Seite stehen bzw. werden auch jetzt in Zeiten der Teuerung steigende Energiekosten in kommunalen Einrichtungen vom Land abgefedert“.

„Wenn es um einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern geht, können sich unsere Bürgerinnen und Bürger auf die Salzburger Volkspartei verlassen“, so Mayer abschließend.

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