„Dem heutigen Versuch der Kommunisten, aus der Landtagssitzung eine ´Klamauk-Show´ zu machen, haben wir mit den Stimmen der ÖVP und FPÖ, so weit es uns laut Geschäftsordnung möglich war, einen Riegel vorgeschoben. Anstatt über die wirklichen Herausforderungen des Landes zu diskutieren, wollten die Kommunisten allen Ernstes dringlich (!) über eine allfällige Öffnung des sogenannten ca. 1.700 Quadratmeter großen und kaum jemandem bekannten ´Rosengartens´ im Chiemseehof diskutieren. Das wurde mehrheitlich abgelehnt. Wir lassen uns die parlamentarische Arbeit von den Kommunisten nicht ins Lächerliche ziehen. Kein Mensch im Land hat für solche, rein dem Stadtwahlkampf geschuldeten Aktionen der Kommunisten Verständnis. Auf die Spitze getrieben haben es die Kommunisten dann auch noch mit einer beantragten Sitzungsunterbrechung im Zusammenhang mit diesem Thema. Wir sind dafür gewählt, um uns um die wirklich wichtigen Themen im Land zu kümmern und nicht um im Landtag einen lächerlichen Zirkus zu veranstalten“, so der stellvertretende ÖVP-Klubobmann Josef Schöchl.
Arbeit & Wirtschaft
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23. April 2026
