Salzburg lässt in schwierigeren Zeiten niemanden zurück
„Der heute im Landtagsausschuss diskutierte Landesvoranschlag für das Jahr 2023 steht ganz im Zeichen der multiplen Krisen und der damit verbundenen Unberechenbarkeiten, die unser Land derzeit fordern. Es ist mit deutlich über 3 Milliarden Euro ein Rekordbudget, das einerseits Stabilität, Verlässlichkeit und Sicherheit in unruhigen Zeiten gibt und andererseits die nötige Flexibilität ermöglicht, um rasch und umfassend auf unplanbare Entwicklungen reagieren zu können. Dafür nehmen wir auch eine Neuverschuldung in Kauf. Dies ist nur deshalb möglich, weil wir uns in den vergangenen Jahren durch eine solide Finanzpolitik die notwendigen finanziellen Handlungsspielräume erarbeitet haben, um jetzt gegenzusteuern. ´Spare in der Zeit dann hast du in der Not´ war wohl selten zuvor passender als heute. Das Budget 2023 zeigt aber auch ganz deutlich, dass wir in Salzburg in schwierigen Zeiten niemanden zurücklassen. Erstmals hat das Sozialbudget die Schallmauer von einer halben Milliarde Euro übersprungen. Allein für die Absicherung und Weiterentwicklung des Gesundheitsbereichs ist über eine Milliarde(!) Euro vorgesehen, womit das Budget für Gesundheit seit 2013 verdoppelt wurde“, so ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer in der heutigen Budgetdebatte im Landtag, der sich bei ÖVP-Finanzreferent Christian Stöckl nicht nur für das 11. und damit sein letztes Budget, sondern auch für seine beeindruckende Leistung als Finanzreferent des Landes im letzten Jahrzehnt bedankt.
„Unser Ansatz ist, neben der Unterstützung der Menschen in schwierigen Zeiten auch in die Zukunft zu investieren. Auch dieser Maxime wird der Landesvoranschlag 2023 gerecht. Wir investieren über 137 Millionen Euro ins eigene Vermögen, wie in Schulgebäude oder ins Landedienstleistungszentrum. Zusätzlich investieren wir fast 350 Millionen Euro in Zukunftsprojekte wie dem S-LINK, in die Lokalbahn, in die Krankenhäuser, in Sportstätten, in die Bildung, in den Katastrophenschutz, in den Klima- und Umweltschutz oder auch in den öffentlichen Verkehr. Allein hier hat sich das Budget seit 2018 von 55 Millionen auf 131 Millionen Euro fast verdreifacht“, greift Mayer einige Beispiele aus dem umfassenden Zahlenwerk heraus.
Die ÖVP-geführte Salzburger Landesregierung stehe laut Mayer darüber hinaus für eine Kultur der Zurückhaltung und Sparsamkeit im eigenen Bereich. Sowohl im Bereich der Verfügungsmittel, der Werbeausgaben oder der Parteienförderung liegt Salzburg, was die Kosten betrifft, weit hinter anderen Bundesländern zurück. „Während Salzburg laut Medientransparenzdatenbank Werbeausgaben in der Höhe von 520.000 Euro hat, gibt das kleinere Kärnten das Doppelte dafür aus und Wien geradezu unglaubliche 24,2 Millionen Euro“, führt der ÖVP-Klubobmann beispielhaft an.
„Zusammenfassend möchte ich festhalten, dass das Budget 2023 in unberechenbaren Zeiten Berechenbarkeit und Verlässlichkeit gibt, das in unsicheren Zeiten Sicherheit, vor allem soziale Sicherheit vermittelt und das dem allgemeinen Pessimismus einen Salzburger Zukunftsoptimismus entgegenzusetzen sucht. Mit Mut, Weitblick und Konsequenz können wir die Krisen bewältigen, davon sind wir felsenfest überzeugt“, so Mayer abschließend.
