ÖVP-Klubklausur: Rückbesinnung auf die Stärken der Volkspartei und inhaltliche Schwerpunktsetzung auf Energie- und Mobilitätswende, Verfahrensbeschleunigung und Sicherheit

„In einer zweitägigen Arbeitsklausur des Landtagsklubs der Salzburger Volkspartei standen sowohl organisatorische als auch inhaltliche Themen im Mittelpunkt der angeregten und konstruktiven Diskussion. „Wir werden uns organisatorisch wieder bewusster und intensiver auf die Stärken der Volkspartei rückbesinnen und als DIE Partei, die in allen Regionen und Gesellschaftsschichten verankert ist, den Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern intensivieren. Besonders wichtig ist uns dabei, den Servicecharakter der Partei wieder stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Das ist in letzter Zeit zu kurz gekommen, hier haben wir Handlungsbedarf, ebenso wie in der internen und externen Kommunikation. Dabei spielen unsere Landtagsabgeordneten als Bindeglieder der Partei in die Regionen natürlich eine ganz wichtige Rolle. Der Landtagsklub wird sich auch intensiv in den von Landesobmann LH Wilfried Haslauer gestarteten Reformprozess der Partei einbringen“, berichtet ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer über die Ergebnisse der Klubklausur.


Inhaltlich standen die Themen Energie- und Mobilitätswende, Verfahrensbeschleunigung und Sicherheit im Zentrum der Klausur. „Ein wichtiges legistisches Vorhaben beim zügigen Ausbau von Wasserkraft oder Windkraft wird die dringend notwendige Verfahrensbeschleunigung sein. Ein entsprechender Gesetzesentwurf war bereits ein zweites Mal in Begutachtung und wird zeitnah im Salzburger Landtag behandelt werden. Ebenso wird sich die Salzburger Volkspartei beim Thema Sicherheit in der Landtagsarbeit engagieren. Hierbei sei beispielsweise an die schockierenden Fälle von Jugendkriminalität erinnert oder die zu erwartenden Auswirkungen der Cannabis-Legalisierung in Deutschland. Dazu legen wir auch mit Initiativen im Landtag Lösungsvorschläge und Forderungen auf den Tisch“, so Mayer weiter.


„Gemeinsam werden wir die Salzburger Volkspartei wieder zu ihrer alten Stärke führen, als die Kraft der Mitte und im Mittelpunkt unserer Gesellschaft“, so Mayer abschließend. 

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