S-LINK-Debatte – SPÖ am populistischen Tiefpunkt angelangt

Als panischen Rundumschlag nach Platz 4 in der Stadt bei der Landtagswahl und rein parteipolitisch motivierte, unverantwortliche Agitation gegen das Kernstück der Mobilitätswende bezeichnet ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer die heute von der Stadt-SPÖ präsentierte Kampagne gegen den S-LINK.

„Die SPÖ, die sich zumindest selber einmal als staatstragende Partei gesehen hat, ist nach ihren irrwitzigen personellen Debatten nun auch was ihre inhaltliche Ausrichtung betrifft, offenbar am absoluten Tiefpunkt angelangt. Fakten völlig ignorierend und unberechtigterweise ständig von fehlender Transparenz redend, kampagnisiert sie gegen DAS Zukunftsprojekt des öffentlichen Verkehrs schlechthin, das ihre künftige Stadträtin einst noch mitunterschrieben hat. Zudem darf die SPÖ daran erinnert werden, dass sie die Verkehrsmisere in der Stadt maßgeblich zu verantworten hat, weil sie in der Zeit ihrer Verantwortung den öffentlichen Verkehr mehr als stiefmütterlich behandelt hat. Ich kann mir diese aktuelle unverantwortliche Agitation nur mit reiner Panik erklären, die bei der SPÖ angesichts ihrer derzeitigen Lage offenbar ausgebrochen ist. Mit einer sachlich begründeten Politik des Gestaltens und der Umsetzung von Zukunftsprojekten hat das alles nichts mehr zu tun. Davon hat sich die SPÖ offenbar endgültig verabschiedet und beweist mit der aktuellen Aktion einmal mehr, dass sie in Salzburg derzeit nicht regierungsfähig ist“, so Mayer abschließend.