Alle Themen
Salzburg steht vor vielfältigen Herausforderungen – und großen Chancen. In unseren Themenbereichen zeigen wir, wie wir das Leben der Menschen konkret verbessern wollen: mit klaren Zielen, durchdachten Maßnahmen und einem offenen Ohr für die Anliegen vor Ort. Ob Wirtschaft oder Soziales, Bildung oder Umwelt, Gemeinden oder Europa – wir gestalten Salzburg mit Verantwortung, Hausverstand und Zukunftsblick.
Entwicklungshilfe gezielt einsetzen, um Rückführung zu sichern
Illegale Migration durch die Koppelung der Entwicklungshilfe an Rückführungsabkommen einbremsen „Illegale Migration stellt unser Land vor große Herausforderungen. Um abgelehnte Asylwerber in ihre Herkunftsstaaten zurückzuführen, gibt es Rückführungsabkommen, die jedoch
Mehr Flexibilität für pflegende Angehörige am Arbeitsmarkt
Anpassung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes an besondere Betreuungssituationen von Familien mit chronisch kranken oder behinderten Kindern gefordert. „Eltern von Kindern mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen sind im Alltag besonderen Belastungen ausgesetzt. Akute
Patientenentschädigungsfonds sorgt für schnelle und unbürokratische Hilfe
2024 wurden Entschädigungen von über 220.000 Euro ausbezahlt. „Der Salzburger Patientenentschädigungsfonds ist seit mehr als zwei Jahrzehnten eine wichtige Stütze für betroffene Salzburgerinnen und Salzburger. Der Fonds leistet jenen Menschen
Ländliches Straßen- und Wegenetz: mehr als 1000 km saniert
2024 neuerlich über 15 Millionen Euro in Erhaltung und Sanierung investiert Der Fonds zur Erhaltung des ländlichen Straßennetzes (FELS) wurde 1981 ins Leben gerufen, um das Straßen- und Wegenetz im
Instrumente der Baulandmobilisierung wirken und werden weiterentwickelt
Wie die aktuelle Beantwortung einer ÖVP-Anfrage belegt, wirkt der sogenannte Infrastrukturbereitstellungsbeitrag: alleine im ersten Abgabenjahr wurden 76 betroffene Grundstücke bebaut, 57 Grundstücke rückgewidmet und mehr als 2 Millionen Euro an
Infrastrukturbereitstellungsbeitrag wirkt – Instrument wird weiterentwickelt
„Seit Jänner 2024 wird in Salzburg der sogenannte Infrastruktur-Bereitstellungsbeitrag (IBB) eingehoben, der ein wichtiger Mosaikstein in unseren Bemühungen um Mobilisierung von Wohnraum und leistbares Wohnen ist. Werden bereits gewidmete Baugrundstücke
Einführung eines zentralen Verwaltungsstrafregisters soll die Strafverfolgung erleichtern
„Derzeit gibt es kein zentrales, bundesweit abrufbares Verwaltungsstrafregister, vielmehr sind lediglich in einzelnen Rechtsbereichen punktuelle Register eingerichtet (z.B. das Finanzstrafregister oder das Führerscheinregister). Daher ist es den Strafverfolgungsbehörden und Gerichten
Israelitische Kultusgemeinde Salzburg – Bgm. Auinger muss auf Präsident Rosen zugehen
SPÖ-Bürgermeister Auinger hat – sei es durch Ungeschicklichkeiten oder aufgrund persönlicher Befindlichkeit – das Verhältnis zur Israelitischen Kultusgemeinde in Salzburg leider durch die Nichteinladung von Präsident Rosen zur Ausstellungeröffnung am
Künstliche Intelligenz in der Schule – Weiterbildung für PädagogInnen forcieren
„Ob automatisiertes Fahren, medizinische Diagnosen oder Unterstützung bei Routinetätigkeiten, künstliche Intelligenz (KI) hält zunehmend Einzug in den Alltag. Einerseits ermöglicht sie eine Steigerung der Effizienz und kann bei der Bewältigung
Mehr Transparenz beim Spritpreisrechner gefordert – Datum und Uhrzeit der jeweiligen Preismeldung muss ersichtlich sein
„Der Lungau kämpft seit Jahren mit – im Vergleich zu anderen Landesteilen – erhöhten Spritpreisen. Daher hat der Regionalverband Lungau auch die Bundeswettbewerbsbehörde eingeschaltet. Der Ermittlungsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde zum Tankstellenmarkt
ÖVP-Klubobleute-Tagung in Salzburg – Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und Angebot der Reformpartnerschaft
Traditionell findet im Vorsitzland der Landeshauptleutekonferenz auch die Tagung aller ÖVP-Klubobleute der Landtage und des Parlamentsklubs statt, die gestern und heute in der Landeshauptstadt abgehalten wurde. Ziel war der Austausch
Mit jährlicher Deregulierung leistbaren Wohnraum sichern – Geschäftsordnung des Wohnbauförderungsbeirates geändert
„Nach dem ersten Schritt mit der Novelle der Wohnbauförderung, die das Fördersystem nachhaltig vereinfacht hat, sowie dem zweiten Schritt mit Anpassungen im Bau- und Raumordnungsrecht, durch die notwendige Baukostensenkungen und
