Mit der ersten Klubklausur nach der Landtagswahl startet die Salzburger Volkspartei in die politische Herbstarbeit. Inhaltlich standen dabei vor allem die Themen Wohnen, Pflege und Betreuung sowie Arbeit und Beschäftigung im Vordergrund.
„Die Salzburger Volkspartei ist auch nach der Landtagswahl 2023, trotz schmerzlicher Verluste, die klar stärkste und tonangebende Kraft in Salzburg. Wir werden alles daran setzen, dieser großen Verantwortung gerecht zu werden, das Land weiter zu gestalten und durch konstruktive inhaltliche Arbeit und durch hohen persönlichen Einsatz aller Mandatare und Funktionsträger auch jene Salzburgerinnen und Salzburger wieder zurückzugewinnen, die uns im April nicht ihre Stimme gegeben haben. Die Herausforderungen sind groß, aber wir haben mit dem Regierungsübereinkommen ein ambitioniertes Programm mit unzähligen konkreten Maßnahmen erarbeitet, das Antworten auf diese Herausforderungen gibt. Dieses werden wir strukturiert und Schritt für Schritt abarbeiten. Die Salzburger Volkspartei ist Salzburgs einzige politische Kraft der Mitte, die es in polarisierenden Zeiten braucht und die dem Land Stabilität gibt“, so ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer zur Herbstklausur des ÖVP-Landtagsklubs.
„Wohnen ist und bleibt eines der wichtigsten politischen Themen auf unserer Agenda. Wir haben mit einem Bündel an Maßnahmen, wie bspw. dem neuen Grundverkehrsgesetz, der Zweitwohnsitz- und Leerstandsabgabe, der Registrierungspflicht für touristische Unterkünfte (Stichwort Airbnb) oder dem Ende von neuen Zweitwohnsitzen hier bereits einiges geschafft. Wir wissen aber, dass wir noch viel zu tun haben und arbeiten mit Hochdruck an einer grundlegenden Reform der Wohnbauförderung. Es braucht in diesem Themenkomplex aber auch Maßnahmen, die der Bund umsetzen muss, wie etwa eine Reform der Kreditimmobilienmaßnahmen-Verordnung (KIM-V). Dies haben wir u.a. heute im Rahmen der Klubklausur erneut bei Finanzminister Magnus Brunner deponiert, der in Salzburg zu Gast war“, so Mayer weiter.
„Auch der demographische Wandel und die daraus resultierenden Herausforderungen im Pflege-, Betreuungs- und Gesundheitsbereich erfordern unsere volle Aufmerksamkeit. Mit den Pflegeplattformen I und II wurden hier bereits wichtige Akzente gesetzt, denen weitere folgen werden“, kündigt Mayer an.
„Basis jeden Wohlstands aber auch jedes Handlungsspielraumes beispielsweise in der Sozialpolitik ist Beschäftigung, Arbeit und eine funktionierende Wirtschaft. Hier braucht es, gerade angesichts einer sich eintrübenden Konjunktur die Erfahrung und wirtschaftspolitische Kompetenz der Salzburger Volkspartei, um das Land in eine gute Zukunft zu führen“, ist Mayer abschließend überzeugt.
