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Landtagsdebatte zum Rechnungsabschluss – Kommunisten-Klubchef glänzt erneut durch Abwesenheit

Mit Verwunderung nimmt ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer zur Kenntnis, dass auch in der heutigen Landtags-Ausschusssitzung, in der immerhin der Rechnungsabschluss für das vergangene Jahr debattiert und beschlossen wurde, einmal mehr der Klubchef der Kommunisten durch Abwesenheit glänzt. „Wenige Monate vor der Gemeindevertretungswahl hat Dankl heute offenbar die Gemeinderatssitzung dem Landtag vorgezogen.

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Unser Plan für Salzburg – Vorhaben und Projekte für die Zukunft Salzburgs

„Andere mögen mit sich selber beschäftigt sein, andere nur zurückblicken ohne eine Vorstellung über die Zukunft des Bundeslandes zu haben. Wiederum andere sind mit hektischen und durchschaubaren Manövern damit beschäftigt, von den Versäumnissen der Vergangenheit abzulenken: Die Salzburger Volkspartei hingegen kann nicht nur eine herzeigbare Bilanz über die Arbeit der

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Klarstellung zur Bejagung von Rabenvögel: Land arbeitet an Vogelabschussverordnung – Abschuss im Einzelfall nach wie vor möglich

Zu den irreführenden Aussagen des Naturschutzbundes stellt der Klubobmann der Salzburger Volkspartei Wolfgang Mayer klar: „Bereits am 19. Mai 2022 hat sich die Koalition darauf verständigt, das derzeitig rechtlich unsichere und komplexe Regime des Abschusses von Rabenvögeln und fischfressenden Vögeln auf Basis von Bescheiden auf ein Verordnungssystem umzustellen. Dies sieht

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Antraglose Arbeitnehmerveranlagung soll ausgeweitet werden!

„Mit der Arbeitnehmerveranlagung oder Lohnsteuerausgleich können alle nicht selbständig Erwerbstätigen mittels Antragsformular im jeweiligen Veranlagungsjahr vom Finanzamt zu viel bezahlte Lohnsteuer, Sozialversicherungsbeiträge oder den Alleinverdiener-/Alleinerzieherabsetzbetrag erstattet bekommen“, informiert ÖVP-Klubobmann-Stellvertreterin LAbg. Martina Jöbstl.   „Seit dem Jahr 2017 besteht die Möglichkeit, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer diese Rückerstattung ohne vorigen Antrag, also

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ÖVP-Klubobmann LAbg. Mag. Wolfgang Mayer appelliert an die NEOS ihre Blockade der Reform der Landtagswahlordnung zu beenden

„Ich appelliere noch einmal eindringlich an die NEOS, ihre Blockadehaltung gegenüber der fix und fertig ausverhandelten Novelle der Landtagswahlordnung (LTWO) aufzugeben. Hier muss das Interesse des Landes über Parteiinteressen gestellt werden, vor allem weil die geplante Novelle neben vielen demokratiepolitischen Fortschritten vor allem auch die Sicherheit der Wahlen erhöht und

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