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Zusammenleben

Wo Menschen einander mit Respekt begegnen, entsteht Gemeinschaft. Wir fördern ein Miteinander, das Vielfalt zulässt und Verantwortung einfordert. Integration, Ehrenamt und klare Regeln bilden das Fundament für ein gelingendes Zusammenleben – in Stadt und Land.

Einstimmig beschlossen: Salzburger ÖVP-Liste für die Nationalratswahl

Im Rahmen des heutigen Landespräsidiums der Salzburger Volkspartei wurden die drei von den Bezirksparteipräsidien vorgeschlagenen Regionalwahlkreislisten und die Landesliste für die Nationalratswahl am 29. September 2024 bestätigt. Beides erfolgte einstimmig. Die Landesliste führt die Salzburger Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler vor dem stellvertretenden Klubobmann Peter Haubner und den Nationalratsabgeordneten Tanja

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1. Juli 2024

Grüne Ablehnung des Rechnungsabschlusses 2023 macht beinahe sprachlos – Zahlenwerk wurde noch von Schwarz-Grün beschlossen

„Wenn es noch eines Beweises bedürfte, dass die Grünen nach 10 Jahren Regierungsverantwortung völlig in einer populistischen und faktenbefreiten Fundamentalopposition gelandet sind, dann ist es ihr heutiges Verhalten im Ausschuss zum Rechnungsabschluss 2023. Obwohl das Zahlenwerk noch von der alten Regierung mit grüner Beteiligung budgetiert wurde und sogar noch ein

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26. Juni 2024

Rechnungsabschluss 2023 ist ein Zahlenwerk der Umbrüche aber gleichzeitig auch der Kontinuitäten

„Der Rechnungsabschluss 2023 ist von Umbrüchen und gleichzeitig aber auch von Kontinuitäten gekennzeichnet. Umbruch, weil das Land erstmals seit Jahren wieder eine Neuverschuldung in Kauf nehmen muss. Umbruch, weil es ein Rechnungsabschluss zu einem Budgetjahr ist, das noch die schwarz-grün-pinke Vorgängerregierung erstellt und dann zum großen Teil von der neuen

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26. Juni 2024

Landtag verurteilt Gewesslers Verfassungsbruch scharf

„Die Grüne Umweltministerin Gewessler hat im Alleingang, völlig rechts- und verfassungswidrig und gegen den Willen der Bundesländer ihre Zustimmung zur EU-Renaturierungs-Verordnung erteilt. Sie missachtet damit auch einen aufrechten Beschluss des Salzburger Landtags vom 20. März 2024, der sich gegen die EU-Verordnung in ihrer aktuellen Form aussprach. Der Salzburger Landtag hat

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21. Juni 2024

Es braucht schärfere Gesetze gegen die radikale Islamisierung – Forderungen nach einem Kalifat dürfen nicht folgenlos bleiben

„Vorfälle wie jener in Hamburg, bei dem Islamisten lautstark ein Kalifat forderten, müssen konsequent verfolgt und unterbunden werden. Solche Ereignisse dürfen auf europäischem Boden nicht ohne Konsequenzen bleiben. Weitere Vorfälle wie beispielsweise in Mannheim bestätigen diese Ansicht. Hier ist die starke Hand unseres Rechtsstaates gefordert, es braucht schärfere Gesetze gegen

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17. Juni 2024

Wir bemühen uns täglich, Salzburg positiv weiterzuentwickeln und zu gestalten – Positive Leistungsbilanz nach einem Jahr neue Landesregierung

„Die Salzburger Landesregierung kann nach dem ersten Jahr eine sehenswerte und positive Leistungsbilanz vorweisen. Wir setzen die Vorhaben des Regierungsübereinkommens Schritt für Schritt um, um die starke Position unseres Bundeslandes im österreichischen und europäischen Bereich auch künftig abzusichern und die hohe Lebensqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger zu erhalten. Dabei

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5. Juni 2024

Opposition zieht die wichtige Arbeit der Jägerinnen und Jäger ins Lächerliche

Mehr als befremdlich findet ÖVP-Jagdsprecherin Camilla Schwabl die Debattenbeiträge der Opposition in der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag. Mehrfach wurden von SPÖ, den Kommunisten und vor allem von den Grünen die wichtige, großteils ehrenamtliche Arbeit der Salzburger Jägerschaft ins Lächerliche gezogen und die von der Landesregierung gesetzten Schritte zur Unterstützung

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5. Juni 2024

Digitale Behördengänge für viele Menschen eine Erleichterung, für manche nicht – daher: auch analoge Formulare für „nicht-technik-affine“ Menschen sicherstellen

„Die sich immer dynamischer entwickelnde Digitalisierung bringt für die Menschen in nahezu allen Bereichen ihres Alltags enorme Erleichterungen. Beispielsweise bei der Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger mit der öffentlichen Hand ist es heute problemlos möglich, Behördengänge, Antragstellungen, Einreichungen und vieles mehr online zu erledigen und sich so einiges an Zeit

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29. Mai 2024

Landtag modernisiert Landwirtschaftskammergesetz

„Die Landwirtschaftskammer als Interessensvertretung der Salzburger Land- und Forstwirte ist eine wichtige Institution in unserem Land, die sich als Organisation um ihre Mitglieder kümmert und deren Belange vor dem Staat vertritt. Die gesetzliche Grundlage zur Einrichtung, Wirkung und Arbeit der Landwirtschafskammer, das Salzburger Landwirtschaftsgesetz stammt in wesentlichen Teilen aus dem

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8. Mai 2024

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